Vor über 70 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Die UN arbeiten seitdem an ihrer Durchsetzung. Mit welchen Mitteln und mit welchem Erfolg?
So viele Kinder wie noch nie leiden heute wegen Kriegen. Die Anzahl schwerer Kinderrechtsverbrechen hat sich in diesem Jahrzehnt verdreifacht. Die Gewalt nimmt nicht nur zu, sie wandelt sich auch: Klar abgegrenzte Kampfzonen schwinden, es wird die direkte Umgebung von Kindern zum Kriegsschauplatz.
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Die Verabschiedung der Resolution 2467 gegen sexuelle Gewalt in Konflikten ist ein Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft. Doch es bleiben Herausforderungen: Vor allem sollte sich die Bundesregierung nicht scheuen, auf die Durchsetzung von Resolutionen hinzuarbeiten – auch gegen Widerstände.
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Kein Staat in Nordafrika hat bindende Reglungen zum Asylrecht: Asylanträge werden weder angenommen noch bearbeitet. Diese Rolle muss das UNHCR übernehmen, obwohl es laut Flüchtlingskonvention Aufgabe der Nationalstaaten ist, für angemessene Asyl-Rahmenbedingungen zu sorgen.
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Deutschland versucht seinen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu nutzen, um die Überlebenden sexueller Gewalt in Konfliktgebieten zu unterstützen. Dabei erfährt die Bundesregierung Gegendruck und Kritik: von den Vetomächte auf der einen, von zivilgesellschaftlichen Organisationen auf der anderen Seite.
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Als DGVN wollen wir Diskussionen rund um die UN und ihre Themen aufgreifen und aktiv führen. Auf unserem neuen Debattenblog finden sich Meinungsbeiträge von Gastautorinnen und -autoren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Mehr
