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Kinderrechte

Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen stellt die Stärkung der Rechte von Kindern an oberste Stelle. Kinder müssen in ihren Bedürfnissen ernst genommen werden und eine eigene Stimme haben. Doch weiterhin mangelt es Kindern vielerorts an Entwicklungsperspektiven, wegen fehlendem Zugang zu Bildung, Ausbeutung oder Misshandlung.

Geflüchtete Kinder aus Westsahara © UN Photo / Evan Schneider

Etwa die Hälfte der Weltbevölkerung (3 Milliarden Menschen) sind jünger als 25 Jahre. Es ist die größte Generation junger Menschen, die je auf diesem Planeten gelebt hat. Die Lebenschancen der Kinder weltweit haben sich insgesamt verbessert, wenn auch mit großen regionalen Unterschieden. Verglichen mit 1990 sterben heute täglich durchschnittlich zehntausend Kinder weniger. Dennoch sind es nach Berechnungen von UNICEF immer noch jedes Jahr 8,8 Millionen Kinder, die die ersten Lebensjahre nicht überleben. Viele dieser Todesfälle wären zu vermeiden, zum Beispiel durch sauberes Wasser, bessere Hygiene und Gesundheits-versorgung. Und trotz weltweit gestiegener Einschulungsraten gehen immer noch 101 Millionen Kinder nicht zur Schule. Rund 150 Millionen Mädchen und Jungen zwischen fünf und 14 Jahren müssen arbeiten. Sie wachsen in einem Umfeld auf, das von großer sozialer Ungleichheit gekennzeichnet ist. 

Das Kinderhilfwerk der Vereinten Nationen, UNICEF, kämpft dafür, die Rechte jedes Kindes zu verwirklichen - unabhängig von Hautfarbe, Religion oder Herkunft. Richtschnur für die Arbeit von UNICEF ist die UN-Konvention über die Rechte des Kindes.

UN-Definition "Kind"

Definiert wird ein Kind nach Artikel 1 der Kinderrechtskonvention als jeder Mensch, der das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet oder nach den Gesetzen eines Landes noch nicht die Volljährigkeit erreicht hat. Während jedes Kind den Schutz der Kinderrechtskonvention genießt, impliziert diese Definition jedoch auch, dass Staaten die Schutzpflichten der Kinderrechtskonvention unterminieren können, wenn unter 18-jährige Menschen nach nationalem Recht schon volljährig sind. Dies führt zu zentralen Herausforderungen für alle Bemühungen und internationalen Verhandlungen, die gegen die Ausbeutung von Kindern, wie beispielsweise bei der Bekämpfung von Kinderarbeit oder Zwangsverheiratungen geführt werden. Ferner hat dies Auswirkungen auf die Rechtsprechung, Arbeitszulassung und die allgemeine Schulpflicht.


Die Kinderrechtskonvention

Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (engl. Convention on the Rights of the Child, CRC) kurz Kinderrechtskonvention genannt, wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und trat am 2. September 1990 in Kraft. Abgesehen von den USA und Somalia haben bis heute alle UN-Mitgliedstaaten die Konvention ratifiziert (Stand: April 2014). Mit 194 Vertragsstaaten ist sie damit die am meisten ratifizierte Menschenrechtskonvention überhaupt.

Die Verabschiedung der Konvention steht am Ende eines zehnjährigen Prozesses, in dem Regierungen und zivilgesellschaftliche Akteure Standards zum Schutz aller Kinder weltweit diskutiert haben. Berichte über schweren Missbrauch, hohe Kindersterblichkeit und unzureichende Bildungsmöglichkeiten trieben den Prozess voran. Das Ergebnis stützt sich in 54 Artikeln auf vier allgemeine Grundsätze: das Diskriminierungsverbot, der Einsatz für das Wohlergehen und höheres Interesse des Kindes, das Recht auf Leben und Entwicklung sowie die freie Meinungsäußerung des Kindes. Die Konvention berücksichtigt dabei verschiedene kulturelle, soziale, ökonomische und politische Realitäten, so dass die von allen anerkannten Grundsätze im Rahmen der jeweiligen staatlichen Möglichkeiten umgesetzt werden können. Diese Standards sind für Staaten sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten bindend. Da Kinder trotzdem im besonderen Maße schutzbedürftig und angreifbar sind, ist die Bedeutung der Kinderrechtskonvention sehr hoch. Durch das Übereinkommen wird allen gesellschaftlichen Akteuren ein Kontrollinstrument zur Verfügung gestellt, das sicherstellen soll, dass Lebensqualität kein Privileg einiger Kinder in wohlhabenden Nationen ist, sondern das Recht aller Kinder weltweit.

Fakultativprotokolle

Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten

Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten wurde am 25. Mai 2000 verabschiedet und trat am 12. Februar 2002 in Kraft. Es knüpft im Kern an die altersgebundene Definition der Vereinten Nationen für Kinder an, nach der auch unter 18-jährige nach nationalstaatlichem Recht volljährig sein können. Artikel 1 des Protokolls weitet den Schutz dieser Kinder dahingehend aus, dass unter 18-jährige in keinem Fall an Feindseligkeiten - gemeint sind bewaffnete Konflikte - teilnehmen dürfen. Ebenso wird die verpflichtende Rekrutierung unter 18-jähriger in Armeen verboten. Stattdessen wird dafür plädiert, das Mindestalter von Rekruten grundsätzlich auf 18 Jahre anzuheben.

Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie

Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie wurde gemeinsam mit dem Protokoll zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten am 25. Mai 2000 verabschiedet und trat am 18. Januar 2002 in Kraft. Es wurde angesichts der Ausbreitung von Sextourismus, Menschenhandel und der zunehmenden Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet den bestehenden Verträgen zum Kindesschutz hinzugefügt. Überdurchschnittlich häufig sind Mädchen hiervon betroffen. Bisher haben 167 Staaten (Stand: Mai 2014) das Zusatzprotokoll ratifiziert.

Mitteilungsverfahren

Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren wurde im Dezember 2011 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und trat am 14. April 2014 in Kraft. Das Fakultativprotokoll ermöglicht es Kindern und Jugendlichen eine  Individualbeschwerde bei einer Verletzung ihrer Rechte aus dem Übereinkommen und den beiden weiteren Zusatzprotokollen – sofern der betroffene Staat sie ratifiziert hat - an den Ausschuss zu richten. Der Ausschuss kann sich dann dafür einsetzen, eine Einigung auf Basis des Übereinkommens herbeizuführen. Erhält er glaubhafte Angaben zu schwerwiegenden oder systematischen Verletzungen von Kinderrechten, kann der Ausschuss auch eine vertrauliche Untersuchung einleiten. Neben dieser Individualbeschwerde für Kinder sieht das Fakultativprotokoll auch die Möglichkeit eines Untersuchungs- und eines Staatenbeschwerdeverfahrens vor.


Ausschuss für die Rechte des Kindes

Der Ausschuss für die Rechte des Kindes überwacht als Gremium 18 unabhängiger ExpertInnen die Einhaltung der Bestimmungen der Kinderrechtskonvention und ihrer Zusatzprotokolle. Zu diesem Zweck reichen die Unterzeichnerstaaten alle fünf Jahre einen Bericht dazu ein, wie sie die Kinderrechte im nationalen Recht implementieren und umsetzen. Nach der Prüfung des Berichts gibt der Ausschuss Empfehlungen und Stellungnahmen in Form sogenannter „abschließender Bemerkungen“ ab. Die Berichte der einzelnen Staaten müssen problemorientiert und selbstkritisch anhand vorgegebener Richtlinien erstellt werden. Jeder Staat muss außerdem die eigenen Prioritäten in der Umsetzung der Konvention angeben und festgesteckte Ziele in der Zukunft benennen. Damit sich Staaten nicht durch die bloße Unterzeichnung der Konvention auf der „sicheren Seite“ wähnen, sucht der Ausschuss den Dialog mit Regierungsvertretern und Organisationen, die im Bereich Kinderrechte tätig sind, um so ein umfassendes Bild über die Umsetzung der Konvention und ihrer Zusatzprotokolle zu erlangen.