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Menschenrechtsschutz durch die Vereinten Nationen

In der UN-Charta ist „die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen“ verankert. Um diesem Ziel gerecht zu werden, haben die Vereinten Nationen ein umfangreiches Menschenrechtsschutzsystem geschaffen.

Hauptquartier der Vereinten Nationen © UN Photo / Mark Garten

Derzeit besteht der Kernbestand der menschenrechtlichen Verträge aus neun Konventionen, die sich jeweils zentralen Menschenrechtsproblemen widmen.  Sie alle lassen sich als inhaltliche Weiterentwicklung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verstehen, die den Grundstein für die weitere Entwicklung und Kodifizierung von Menschenrechten legte.

Die Umsetzung der Konventionen wird in den meisten Fällen durch entsprechende  Ausschüsse überwacht. Fakultativprotokolle geben diesen Ausschüssen teilweise weitergehende Rechte oder erweitern den Geltungsbereich der Konventionen.

Ferner führte die UN zahlreiche internationale Konferenzen wie etwa die Weltmenschenrechtskonferenz in Wien im Jahr 1993 durch, um den  Menschenrechtsschutz zu stärken, zu kodifizieren und die Aushandlung spezifischer Menschenrechtsverträge oder Erklärungen zu ermöglichen.
Darüber hinaus widmen sich mehrere Organe der UN dem Menschenrechtsschutz. Die wichtigsten davon sind das Hochkommissariat für Menschenrechte und der Menschenrechtsrat mit seinen Sondermechanismen (u.a. den Sonderberichterstattern und Arbeitsgruppen zu einzelnen menschenrechtlichen Problemen oder zur menschenrechtlichen Lage in einem spezifischen Land).

Auch der UN-Sicherheitsrat und die Generalversammlung befassen sich mit menschenrechtlichen Thematiken; bei der Generalversammlung ist es der Dritte Ausschuss, der sich mit Menschenrechten beschäftigt und die Resolutionsentwürfe für die Generalversammlung vorbereitet. Geht es um wirtschaftliche oder soziale Rechte, spielt auch der Wirtschafts- und Sozialrat eine bedeutende Rolle.

UN Women und die Kommission für die Rechtsstellung der Frau sind Organe, die sich speziell mit Frauenrechten beschäftigen. Weitere UN-Organe befassen sich ebenfalls, aber nicht ausschließlich mit speziellen Menschenrechten: die UNESCO arbeitet u.a. an der Durchsetzung des Rechtes auf Bildung, die ILO bemüht sich um menschenwürdige Arbeitsbedingungen.