Das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte

Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte © UNPhoto/JeanMarc Ferré

Das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) wurde auf Empfehlung der Wiener Menschenrechtskonferenz im Jahr 1993 durch Resolution A/RES/48/141 der Generalversammlung mandatiert und 1994 eingerichtet. Es löste das bis dahin bestehende Menschenrechtszentrum ab. Die Aufgaben des OHCHR liegen in der Förderung und im Schutz der Menschenrechte. Das Amt koordiniert auch die entsprechenden menschenrechtlich relevanten Aufgaben innerhalb der verschiedenen Organisationen der Vereinten Nationen.

Insbesondere führt es eigene Untersuchungen durch, engagiert sich in der Menschenrechtsbildung und dient den UN-Vertragsorganen und dem Menschenrechtsrat als Sekretariat. Die Berichte des OHCHR sind ein bedeutender Bestandteil der Tagungen des Menschenrechtsrates. Insofern ist es wenig verwunderlich, dass einige Staaten die Unabhängigkeit des Sekretariats beschneiden wollen. Ein Verhaltenskodex war dabei ebenso schon im Gespräch wie die direkte Angliederung – und somit Weisungsgebundenheit – des Hohen Kommissars an das UN-Generalsekretariat.

Hoher Kommissar für Menschenrechte

Das Bild zeigt Prinz Zeid.
Prinz Zeid Ra`ad Zeid al Hussein (c) UN Photo/Devra Berkowitz

Seit dem 1. September 2014 ist der jordanische Diplomat Prinz Zeid Ra`ad Zeid al Hussein neuer Hoher Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Nach sechs jähriger Amtszeit löste er die südafrikanische Richterin Navi Pillay ab. Prinz Zeid ist der siebte UN-Menschenrechtskommissar und sowohl der erste Moslem als auch der erste Araber in diesem Amt, für das er auf vier Jahr mandatiert ist. Er absolvierte sein Studium in den USA und Großbritannien, dass er mit einem Doktor in Geschichte der Universität Cambridge abschloss.

Prinz Zeid ist ein erfahrener Diplomat im Dienst seines Heimatlandes: Nachdem er von 1996 bis 2000 stellvertretender Ständiger Vertreter Jordaniens bei den UN war, wurde er 2000 zum Ständigen Vertreter Jordaniens ernannt; eine Position, die er bis 2007 innehatte. Danach wurde er für drei Jahre Botschafter Jordaniens bei den USA und kehrte im September 2010 erneut als Ständiger Vertreter Jordaniens bei den UN nach New York zurück, bis er im Juli 2014 schließlich zum neuen Hohen Kommissar für Menschenrechte gewählt wurde.

Besonderer Schwerpunkt seines beruflichen Wirkens war die Entwicklung der Internationalen Strafgerichtsbarkeit und die Inkraftsetzung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). So führte er unter anderem den Vorsitz bei den zweijährigen Verhandlungen über die genaue Bedeutung der massiven Menschenrechtsverletzungen, für die der Internationale Strafgerichtshof zuständig ist. Im September 2002 wurde er zum ersten Präsidenten der Versammlung der Vertragsstaaten des Römischen Statuts gewählt, die unter anderem die Richter des IStGH wählt und das Budget bestimmt. In dieser Funktion leitete er die Wahl der ersten 18 Richter des IStGH, vermittelte bei den Verhandlungen über den ersten Präsidenten des IStGH und war federführend an der Wahl des ersten Chefanklägers beteiligt.

Anfang 2009 übernahm er den Vorsitz für den letzten Teil der Verhandlungen über die Definition des „Verbrechens der Aggression“, das vierte im Römischen Statut vorgesehene Verbrechen, für das der IStGH zuständig ist. Diese Verhandlungen wurden im Juni 2010 erfolgreich abgeschlossen. Im Jahr 2011 koordinierte Prinz Zeid die Wahlen für einen Nachfolger des bisherigen Chefanklägers Luis Moreno Ocampo, dessen Amtszeit abgelaufen war. Als Nachfolgerin wurde schließlich Fatou Bensouda gewählt.

Weiterer Schwerpunkt des Wirkens von Prinz Seid lag in der aktiven Begleitung der UN-Friedensmissionen, die er selbst aus der Praxis gut kennt: so arbeitete er von 1994 bis 1996 beim zivilen Personal von UNPROFOR im ehemaligen Jugoslawien und war 1998  der erste UN-Diplomat, der in der UN-Generalversammlung eine Untersuchung des Massakers von Srebrenica forderte. Seinen Worten ließ er Taten folgen und legte schließlich eine entsprechende Resolution mit dieser Forderung vor.

Dass Prinz Zeid keine Scheu vor unbequemen Themen hat, stellte er ebenfalls unter Beweis: Als im Jahr 2004 Fälle von sexueller Ausbeutung und Missbrauch durch UN-Peacekeeper in der Demokratischen Republik Kongo bekannt wurden und verdeutlichten, dass gegenwärtige Kontrollmechanismen nicht ausreichten, bat der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan Prinz Zeid, den ersten UN-Bericht zu dieser Thematik zu erstellen. Dieser wurde 2005 mit dem Titel „Eine umfassende Strategie zur künftigen Beseitigung sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs bei Friedenssicherungseinsätzen der Vereinten Nationen“ der Generalversammlung vorgelegt. Er analysiert die Thematik, das Ausmaß der Vorfälle und die bisherigen Regelungen und enthält darüber hinaus eine Reihe von Empfehlungen zur Lösung des Problems. Neben seiner inhaltlichen Kompetenz und einer konstruktiven Herangehensweise gilt der Bericht auch als Beweis für die Neutralität Prinz Zeids, da auch jordanische Peacekeeper zu den Tätern gehörten.