Das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte

Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte © UNPhoto/JeanMarc Ferré

Das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) wurde auf Empfehlung der Wiener Menschenrechtskonferenz im Jahr 1993 durch Resolution A/RES/48/141 der Generalversammlung mandatiert und 1994 eingerichtet. Es löste das bis dahin bestehende Menschenrechtszentrum ab. Die Aufgaben des OHCHR liegen in der Förderung und im Schutz der Menschenrechte. Das Amt koordiniert auch die entsprechenden menschenrechtlich relevanten Aufgaben innerhalb der verschiedenen Organisationen der Vereinten Nationen.

Insbesondere führt es eigene Untersuchungen durch, engagiert sich in der Menschenrechtsbildung und dient den UN-Vertragsorganen und dem Menschenrechtsrat als Sekretariat. Die Berichte des OHCHR sind ein bedeutender Bestandteil der Tagungen des Menschenrechtsrates. Insofern ist es wenig verwunderlich, dass einige Staaten die Unabhängigkeit des Sekretariats beschneiden wollen. Ein Verhaltenskodex war dabei ebenso schon im Gespräch wie die direkte Angliederung – und somit Weisungsgebundenheit – des Hohen Kommissars an das UN-Generalsekretariat.

Hohe Kommissarin für Menschenrechte

Die Hohe Kommissarin spricht. Vor ihr stehr ein Schild mit ihrem Titel. Sie trägt weiß.
Michelle Bachelet bei der Eröffnung der 39. Sitzung des UN-Menschenrechsrats ©UN Photo/Jean-Marc Ferré.

Am 1. September 2018 hat Michelle Bachelet das Amt der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen übernommen. Sie ist die achte Person in diesem Amt.

Bachelet war zuvor bereits zwei Mal gewählte Präsidentin Chiles (2006–2010 & 2014-2018) und damit die erste Frau in diesem Amt. Zusätzlich war sie in ganz Lateinamerika die erste weibliche Verteidigungsministerin (2000 – 2002). Im Anschluss an die Zeit als Verteidigungsministerin war sie bis 2004 Gesundheitsministerin in Chile. Die ehemalige Präsidenten bringt wichtige Erfahrungen mit ins Amt, mitunter auch sehr persönliche. Unter dem Regime des Diktators Pinochet wurde Bachelets Vater gefoltert, sie selbst wurde auch Opfer von Gewalt durch die Sicherheitskräfte. Im Anschluss daran musste sie das Land verlassen und floh über Australien in die DDR.

In ihrer Zeit als Präsidenten setzte sie sich insbesondere für die Rechte der Schwächsten ein. Zu ihren politischen Erfolgen zählen Bildungs- und Steuerreformen sowie die Schaffung eines nationalen Institutes für Menschenrechte und ein Museum der Erinnerung und Menschenrechte. Herausragend waren auch die Schaffung des Ministeriums für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit, die Verabschiedung von Geschlechterquoten um politische Beteiligung von Frauen zu stärken und die Zustimmung zur Gesetzgebung, die eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften in Chile ermöglichte. Damit stärkte sie die chilenischen LGBTI-Rechte.

Seit den frühen 1990er Jahren arbeitete Bachelet eng mit diversen internationalen Organisationen zusammen. Im Jahr 2010 war sie Vorsitzende einer gemeinsamen Beratergruppe der Internationalen Arbeitsorganisation und der Weltgesundheitsorganisation (Social Protection Floor Advisory Group), die zum Ziel hatte Sozialpolitik zu fördern um Wirtschaftswachstum und damit soziale Kohäsion anzuregen. 2011 wurde Michelle Bachelet zur Exekutivdirektorin der UN-Organisation UN-Women, die sich weltweit für Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung von Frauen einsetzt. UN-Women arbeitet daran Standards zu entwickeln und umzusetzen, damit jede Frau und jedes Mädchen ihre Menschenrechte und ihr volles Potential ausschöpfen kann. Bachelets zwei Legislaturperioden bei UN-Women prägten vor allem die Bemühungen zur wirtschaftlichen Befähigung von Frauen und die Beendigung geschlechtsspezifischer Gewalt. Darauf folgend wurde sie im März 2018 Vorsitzende des Partnership for Maternal, Newborn und Child Health, einer Allianz von mehr als 1000 Organisationen aus 192 Staaten, die sich den Themen der sexuellen und reproduktiven Gesundheit sowie der Kinder- und Jugendgesundheit widmen.

Weitere Details ihres Lebenslaufes finden Sie hier.