Aktivitäten der ILO gegen Zwangsarbeit

Das Bild zeigt vier Kinder, darunter zwei Mädchen, die Betonplatten auf einer Baustelle in Kairo schleppen.
Kinder arbeiten auf einer Baustelle in Kairo (c) UN Photo/Jean Pierre Laffont

Nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) werden jährlich fast 21 Millionen Menschen durch Zwangsarbeit ausgebeutet, die überwiegende Mehrheit durch Privatpersonen und Firmen. So werden in der Privatwirtschaft jedes Jahr schätzungsweise 150 Milliarden US-Dollar mit Zwangsarbeit verdient – durch sexuelle Ausbeutung in der Sexindustrie sowie die Ausbeutung der Arbeitskraft vor allem in privaten Haushalten, der Landwirtschaft, dem Baugewerbe und Bergbau.

Da sich die ILO der Förderung von sozialer Gerechtigkeit sowie der Durchsetzung von Menschen- und Arbeitsrechten verschrieben hat, gehört die Bekämpfung von Zwangsarbeit schon lange zu ihren Schwerpunkten. Bereits 1930 verabschiedete sie das Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit, in welchem sich die Staaten verpflichtet haben, diese möglichst schnell zu beenden. Dieses Übereinkommen wurde im Juni 2014 durch ein Protokoll erweitert und aktualisiert, in dem sich die Vertragsstaaten dazu verpflichten, mit dem Rat von Arbeitergeber- und Arbeitnehmerorganisationen nationale Aktionspläne zu entwickeln, um Zwangsarbeit zu verhindern.

Seit 1930 war die ILO  nicht untätig. Da ihre Bemühungen zur Abschaffung der Zwangsarbeit durch den auf Ausbeutung basierenden Kolonialismus jedoch lange Zeit behindert wurden, gelang erst 1957 die Verabschiedung des Übereinkommens über die Abschaffung der Zwangsarbeit, das bisher (Stand: November 2014) von 174 Staaten ratifiziert wurde.

Im Jahr 1998 verabschiedete die ILO die Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit, wonach alle Mitgliedstaaten der ILO verpflichtet sind, die grundlegenden Rechte aus den Konventionen der ILO zu respektieren – darunter auch die Abschaffung aller Formen von Zwangsarbeit –, selbst wenn sie die entsprechenden Konventionen nicht ratifiziert haben.

Sonderprogramm zur Bekämpfung der Zwangsarbeit

Im Anschluss an diese Erklärung rief die ILO im November 2001 das Sonderprogramm zur Bekämpfung der Zwangsarbeit („Special Action Programme to combat Forced Labour“) ins Leben, um globale Aufmerksamkeit für unterschiedliche Formen von Zwangsarbeit zu wecken. Zu diesem Zweck führt das Sonderprogramm Untersuchungen zum Beispiel zu erzwungener Arbeit in Privathaushalten oder Zwangsarbeit in Gefängnissen durch. Die Verbindung von Zwangsarbeit und Menschenhandel wird ebenfalls von der ILO in den Blick genommen, da Zwangsarbeit eine Form von Ausbeutung darstellt und grenzüberschreitender Menschenhandel per definitionem auf Ausbeutung abzielt. Darüber hinaus soll das Sonderprogramm Regierungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Aktionsplänen und Gesetzen helfen, Informationsmaterialien über Schlüsselaspekte von Zwangsarbeit erstellen sowie Projekte entwickeln, die dabei helfen sollen, die Kapazitäten für die Durchsetzung von Gesetzen auszubauen und die Opfer von Zwangsarbeit zu identifizieren.

Der Zusammenhang von Zwangsarbeit und Menschenhandel wurde auch von anderer Seite in den Blick genommen: Im Dezember 2003 trat das von der UN-Generalversammlung verabschiedete Protokoll zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, in Kraft. Es gilt als Meilenstein im Kampf gegen Menschenhandel und definiert Zwangsarbeit explizit als eines der Ziele des Menschenhandels.

Globale Allianz gegen Zwangsarbeit

Ebenfalls infolge der Erklärung von 1998 legte der Generaldirektor der ILO im Jahr 2005 einen umfassenden Gesamtbericht über Zwangsarbeit vor, der die globale und regionale Entwicklung der  Zwangsarbeit beschreibt sowie auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Zwangsarbeit und dabei auftretende Schwierigkeiten eingeht. Sein Ziel ist die Schaffung einer globalen Allianz gegen Zwangsarbeit. Dazu regt er u.a. die Ausarbeitung und Umsetzung nationaler und regionaler Aktionspläne an.

Die gegenwärtige Strategie der ILO zur Bekämpfung der Zwangsarbeit für die Jahre 2012-2015 setzt drei Prioritäten: Erstens sollen Untersuchungen zu Zwangsarbeit publiziert werden, vor allem mit Schwerpunkt auf wirtschaftliche Aspekte, und ein Kompetenzzentrum (“global slavery observatory“) gegründet werden, das als zentrale Informationsstelle für Zwangsarbeit, Sklaverei und Menschenhandel dienen und aktuelle, verlässliche Statistiken erstellen soll. Zweitens sollen der globale Dialog unterstützt werden und in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft branchenspezifische Initiativen entwickelt werden. Drittens soll auch die Fähigkeit der Staaten gestärkt werden, in Einklang mit den ILO-Standards Zwangsarbeit zu verhindern und strafrechtlich zu verfolgen.

Im Zuge dieser Strategie wurde von der ILO im November 2014 auch eine Initiative für faire Anwerbung („fair recruitment initiative“) verabschiedet. Sie wendet sich gegen private Arbeitsvermittler, die Arbeitskräfte mit illegalen Mitteln wie Täuschung, Betrug oder Drohungen anwerben. Im Rahmen der Initiative sollen u.a. Studien in häufig betroffenen Wirtschaftssektoren durchgeführt werden sowie  Rekrutierungspraktiken, Gesetzgebung und Durchsetzung der Gesetze in mindestens zehn Staaten beispielhaft überprüft werden.

Inwieweit die Staaten die Ziele und Pläne der ILO tatsächlich mittragen, bleibt abzuwarten. Das im Juli 2014 verabschiedete Protokoll zur Stärkung des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit ist bisher von keinem Staat ratifiziert worden.