„…doch wenn die Bombe bereits tickt?“

Warum das absolute Folterverbot immer wieder verteidigt werden muss

Zeichnung von Person mit verbundenen Augen in Stressposition
(c) International Rehabilitation Council for Torture Victims

Folter ist verboten. Überall und unter allen erdenklichen Umständen. Das Verbot von Folter und  grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ist eines der absoluten Menschenrechte. Aus gutem Grund, denn Folter ist ein direkter Angriff auf die Menschenwürde.

Trotzdem flammt die Diskussion um Folter und die Absolution des Folterverbots auch in Demokratien immer wieder auf. Dahinter verbirgt sich die besorgniserregende Hypothese,  dass Folter „funktioniert“ und als „kleineres Übel“ legitim sein könne - wenn sie dazu beiträgt, Menschenleben zu schützen.

In der Folge der Terroranschlägen auf das World Trade Center vom 11. September 2001  erreichte diese Debatte in den USA eine neue Dimension - mit sehr grundsätzlichen gesellschaftlichen und politischen Konsequenzen, die weiter aktuell sind und auch die politischen Realitäten anderer Staaten maßgeblich beeinflussen. Ausgangspunkt der Debatte um Folter ist dabei häufig ein Gedankenspiel, das den Betrachter auf den ersten Blick vor ein moralisches Dilemma stellt: das „Zeitbombenszenario“.

Die Problematik des Zeitbombenszenarios

Im sogenannten Zeitbombenszenario wird davon ausgegangen, dass eine Person gefasst wurde, die über entscheidende Informationen – z. B. über einen möglichen Anschlag oder den Aufenthaltsort eines Entführungsopfers – verfügt, sich jedoch weigert, diese Informationen unter herkömmlichen Verhörmethoden preiszugeben. Der Ermittler steht nun vor der Entscheidung zwischen Pest und Cholera: Entweder entscheidet er sich für das verbotene Instrument der Folter, um doch an die Informationen zu gelangen oder dafür das Leben unschuldiger Menschen zu riskieren.

Für die Befürworter einer teilweisen Legalisierung von Folter steht fest, dass man beim Eintreten eines solchen Szenarios nicht zögern würde. Deshalb sei der zentrale Punkt auch nicht die Entscheidung des Akteurs für oder gegen Folter vielmehr ginge es um die Frage nach der Legalität von Folter und unter welchen Umständen sie eingesetzt werden kann. Dass Folter „funktioniert“ bildet dabei die Grundannahme. Dabei beanspruchen die Verfechter dieser Argumentationslinie keineswegs moralphilosophische Richtigkeit, es geht vielmehr um eine – für sie - realistische Reaktion in einem solchen Szenario. So argumentiert der Harvard-Professor Alan M. Dershowitz, dass die eigentliche Frage nicht sei, ob Folter angewendet würde, das würde sie, es gehe vielmehr darum, ob sie innerhalb oder außerhalb des Gesetzes angewendet würde. Folglich spricht er sich für die teilweise Legalisierung von Folter aus.

Das Problem ist jedoch, dass das Zeitbombenszenario den Betrachter mit falschen Voraussetzungen trügt. Denn es macht nur dann Sinn, wenn man sich sicher sein kann, dass eine tickende Bombe bzw. der Plan für ein Verbrechen bereits  existiert und dass die Person, die man befragt, wirklich vitale Informationen darüber besitzt. Es suggeriert, dass man den „Schuldigen“ bereits kennt – ohne jedoch den Beweis dafür zu besitzen und dass man so in der Lage sei, eine Abwägung zwischen dem Leiden dieses „Schuldigen“ gegenüber dem Leid oder sogar dem Tod von unschuldigen Opfern zu treffen.

Realistischer wäre jedoch folgendes Szenario: Man weiß, es könnte einen geplanten Anschlag geben, und man nimmt eine Zielperson fest, die möglicherweise über relevante Informationen verfügt, diese jedoch verschweigt. Die Frage, wie nun vorzugehen sei, führt zueinem morlischen  Dilemma, vor dem man steht. Es stellen sich nun andere Fragen. Erlaubt man hier Folter, muss geklärt werden, was passieren soll, wenn man nach ihrer Anwendung immer noch keine Informationen, oder falsche Informationen erhält. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Zielperson Informationen besitzt und ab welcher Wahrscheinlichkeit darf gefoltert werden? Stellt man diese Fragen, wird aus der Entscheidung, das Leiden eines „Schuldigen“ gegen unschuldige Opfer abzuwägen, vielmehr die Entscheidung zwischen der Sicherheit, Leiden zuzufügen und der bloßen Wahrscheinlichkeit, Informationen zu gewinnen. Das Zeitbombenszenario ist somit nicht geeignet, um daraus grundlegende Maxime abzuleiten, die Einfluss auf Entscheidungen für oder gegen Folter als Verhörmethode haben.

Die Argumentation fußt zudem darauf, dass Folter „funktioniere“, was bedeuten soll, dass sie wahre Informationen generiere. Dies stimmt jedoch nicht. Was in unzähligen Beispielen zu Tage tritt ist vielmehr, dass durch Folter vielfach überhaupt keine Informationen erzielt werden konnten und in unzähligen anderen Beispielen falsche Informationen generiert wurden. Denn Opfer von Folter, die ihren Peinigern ausgeliefert sind, versuchen oft, die Qualen zu beenden, indem sie ihnen erzählen, was sie zu hören wollen glauben. Dennoch wird das Szenario immer wieder angeführt und hat sich seit 9/11 immer weiter verbreitet.

Folter als das kleinere Übel?

Eingeleitet von dem Newsweek-Artikel: „Zeit über Folter nachzudenken – Es ist eine neue Welt und das Überleben könnte alte Techniken erfordern,  die außer Frage standen“  (Orig. Jonathan Alter, Newsweek, 05.11.2001: „Time to think about torture  - it’s a new world, and survival may well require old techniques that seemed out of question.“) breitete sich binnen kürzester Zeit nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001 das Thema Folter in den amerikanischen Medien aus. Zahlreiche Autoren argumentierten, dass Folter zwar schlimm sei, aber man sich erinnern solle, dass es noch schlimmere Dinge gäbe, und deklarierte Folter in der Konsequenz zum „kleineren Übel von Zweien“. Und auch in Deutschland wurde diese Debatte intensiv unter dem Stichwort „Rettungsfolter“ in Medien, Politik und Rechtswissenschaft geführt.

Die wenigsten der Autoren bekannten sich als Befürworter von Folter, sie warfen die Frage lediglich hypothetisch – und nur für den „äußersten“ Fall,  wenn dadurch Menschen das Leben gerettet werden könnten – auf. Genau darin liegt jedoch die Gefahr für die Wahrnehmung der Thematik. Denn solange die Autoren die Folter nicht befürworten, den Leser oder Zuschauer lediglich dazu anhalten, die Gedanken durchzuspielen, und das Thema Folter somit quasi durch die Hintertür wieder auf die Agenda und in die Köpfe der Menschen dringt, bleibt das Thema abstrakt genug, um nicht zu schockieren. Das Thema wird salonfähig, während gleichzeitig das gute Gewissen gewahrt werden kann.

Deshalb ist es zentral, dass dieses Thema nicht ignoriert wird. Die Problematik der Argumentation – deren Maxime aus dem Zeitbombenszenario abgeleitet werden, das den Betrachter mit falschen Voraussetzungen trügt – muss aufgeklärt werden. Das Folterverbot muss absolut bleiben. Und es muss immer wieder verteidigt werden.

von Alexia Knappmann