Unterscheidung der Begrifflichkeiten

Migration

Eine Gruppe Migranten besteigt einen Bus
Eine Gruppe Migranten besteigt einen Bus (c) UN Photo/UNHCR/UN Phil Behan.

Weltweit leben Schätzungen zufolge 232 Millionen Menschen außerhalb ihres Herkunftslandes. Diese Menschen haben entweder freiwillig ihre Heimat verlassen, um zum Beispiel in einem anderen Land zu arbeiten, zu studieren oder mit ihrer Familie zusammenzuleben oder sie mussten unfreiwillig durch Flucht und Vertreibung ihr Land verlassen. Manche sind gar als Opfer von Menschenhandel in ein anderes Land gezwungen worden.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) definiert Migration als die „Bewegung einer Person oder einer Gruppe von Personen, entweder über eine internationale Grenze hinweg oder innerhalb eines Staates. Es ist eine Bevölkerungsbewegung, die jegliche Art von Bewegung von Menschen, egal welcher Länge, Zusammensetzung oder Gründe umfasst; sie beinhaltet Migration von Flüchtlingen, Vertriebenen, Wirtschaftsmigrierenden und Personen, die aus anderen Gründen abwandern, einschließlich Familienzusammenführung." Diese Definition kann positive wie negative Migrationserfahrungen beinhalten. Des Weiteren benennt die IOM neben der internationalen Dimension von Migration auch die nationale, wenn beispielsweise aufgrund von Bürgerkrieg oder Naturkatastrophen Menschen zu Binnenflüchtlingen oder -vertriebenen werden (engl. Internally Displaced Persons).

Neben Flüchtlingen sind Wanderarbeiter*innen eine weitere Gruppe von Migrant*innen, denen ein gesonderter Schutzstatus im Menschenrechtsregime der Vereinten Nationen gewährt wurde. Deren Schutzrechte sind jedoch nicht annähernd so robust mandatiert wie die von Flüchtlingen.

Lesen Sie hier mehr zum Thema Migration und hier zur der Wanderarbeiterkonvention...

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Flüchtling

Aus der Vogelperspektive sind man eine riesige Fläche an weißen provisorischen Zelten, die ein Flüchtlingscamp darstellen
Das für syrische Flüchtlinge eingerichtete La ger Za'atri in Jordanien 2012 (c) UN Photo/Mark Garten.

Als ein Teil der weltweiten Migrationströme genießen Flüchtlinge auf Grundlage des Internationalen Rechts besonderen Schutz durch die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen.
Bisher galt laut Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (Art.1) eine Person nur dann als Flüchtling, wenn sie sich „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will“.

In dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 bezog sich diese Definition zusätzlich nur auf Personen, „die infolge von Ereignissen, die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten sind“ geflohen sind. Diese Einschränkung wurde jedoch mit dem New Yorker Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1967 aufgehoben. In einem weiteren Schritt haben die Vereinten Nationen auf Drängen des UNHCR auch geschlechtsspezifische Verfolgung als Fluchtmotiv anerkannt. Frauen, die vor Diskriminierung und sexueller Gewalt fliehen, haben somit auch die Möglichkeit, als Flüchtlinge anerkannt zu werden (vgl. UNHCR-Richtlinien zum Internationalen Schutz; Positionspapier).

Insgesamt wird hierbei davon ausgegangen, dass Personen, die vor Verfolgung und Diskriminierung fliehen, einen anderen Schutzstatus erhalten sollten als Menschen, die auf Grund von Armut, Naturkatastrophen und Konflikten emigrieren. Letztere sind für die Mitgliedsstaaten demnach bisher weniger schutzrelevant. Dieser Umstand kann aus menschenrechtlicher Perspektive durchaus kritisch bewertet werden. Das UNHCR vertritt dabei im Gegensatz zu einigen Mitgliedsstaaten die Position, dass die Tatsache der Schutzlosigkeit im Heimatland für eine Anerkennung als Flüchtling genügen sollte und keine Spezifizierung der Fluchtmotive notwendig sei.

Flüchtlinge sind demnach also auch Migrant*innen, denen aber ein anderes Schutzbedürfnis zugesprochen wird. Flüchtlinge unterscheiden sich jedoch auch von Asylbewerber*innen.

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Asylbewerber*innen

Eine Warteschlange von Flüchtlingen wartet zwischen Absperrgittern
Asylberwerber warten vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin, Deutschland (c) IRIN/ Yermi Brenner.

Dem UNHCR zu Folge sind Asylbewerber*innen Personen, die Anspruch darauf erheben als Flüchtlinge anerkannt zu werden. Diese Personen machen von ihrem Menschenrecht Asyl zu suchen Gebrauch (AEMR; Art. 14) und erbitten Schutz im Gastland. Diese Entscheidung treffen nationale Stellen in den Mitgliedsstaaten. Sie erkennen das Gesuch an oder lehnen die Anträge ab. An dieser Stelle wird drastisch deutlich, welche Schlüsselrolle diese jeweiligen nationalen Institutionen einnehmen. Dabei sollte nicht nur Effizienz, sondern vor allem auch die gründliche Prüfung der Anträge und damit der Schutzbedürftigkeit im Vordergrund stehen. In diesen Bemühungen unterstützt auch das UNHCR die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. In Zeiten, in denen durch Konflikte und Verfolgung Massenbewegungen von Flüchtlingen entstehen und damit eine individuelle Bearbeitung der Anträge unmöglich wird, räumt das Internationale Recht auch die Möglichkeit ein, ganze Gruppen von Menschen in den Gastländern unter Schutz zu stellen. Diese werden dann als prima-facie Flüchtlinge anerkannt. In Deutschland erhalten diese Personen subsidiären Schutz, dieser gilt nur über einen begrenzten Zeitraum hinweg und wird gewährt obwohl die geflüchtete Person nach Genfer Flüchtlingskonvention nicht als Flüchtling anerkannt wurde.

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Binnenvertriebene (engl. IDPs)

Zu sehen sind eine Anreihung von einfachen Hütten mit Plandach und dazwischen rennende Kinder
Lager für Binnenvertriebene in Katanga, DRK 2015 (c) UNHCR/ B.Sokol.

Binnenvertriebene (engl. Internally Displaced Persons, IDPs) sind ebenso Migrant*innen, fallen aber gemäß dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge nicht unter die Kategorie Flüchtling. Vorraussetzung hierfür wäre, das diese Personen auf der Flucht eine international anerkannte Grenze überschreiten (siehe oben). Binnenvertriebene sind Personen, die zum Beispiel aufgrund von Konflikten, Menschenrechtsverletzungen oder Naturkatastrophen innerhalb des eigenen Heimatlandes fliehen mussten. Für ihren Schutz sind die jeweiligen Mitgliedsstaaten selbst verantwortlich. Sie erhalten auf Anfrage jedoch auch Unterstützung durch das UNHCR. Die Vereinten Nationen haben 2004 zum Schutz dieser Gruppe von Migrant*innen die rechtlich nicht bindenden Leitprinzipien zum Umgang mit Binnenvertriebenen herausgegeben (engl. The Guiding Principles on Internal Displacement). Die Empfehlungen sollen die Mitgliedsstaaten ermahnen, den Schutz von Binnenvertriebenen zu gewährleisten.

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