Asyl als Menschenrecht

Ein Treck von Flüchtlingen marschiert an einem Sonnenuntergang entlang.
Asylsuchende auf dem Weg aus Griechenland entlang der sogenannten Balkanroute (c) IRIN/ Jodi Hilton.

Das Recht, Asyl zu suchen, ist ein grundlegendes Menschenrecht. Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbrieft es wie folgt:

„(1) Jeder hat das Recht in andere Länder vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich aufgrund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder aufgrund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“

Das Recht, Asyl zu suchen, steht jedoch unter staatlichem Vorbehalt. Demnach ist es das Recht eines jeden Menschen vor Verfolgung über Landesgrenzen hinweg zu fliehen und in einem anderen Staat Asyl zu beantragen. Das Recht „zu suchen“ beinhaltet jedoch keineswegs ein Recht, Asyl „zu erhalten“. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich so im Aushandlungsprozess der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Souveränitätsrechte gesichert. Die verantwortlichen Stellen in den jeweiligen Staaten haben demnach die Möglichkeit, der Bitte um Asyl nicht nachzukommen. Das Recht, Asyl zu suchen, ist als Individualrecht zu verstehen. Das bedeutet, dass dieses Menschenrecht individuell eingefordert werden kann.

Im Aushandlungsprozess der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948) gerieten die Vertreter der Mitgliedsstaaten in einen Disput, der den zweiten Paragraphen des Rechtes betraf. Es herrschte Uneinigkeit darüber, welche Gruppe von Verfolgten dieser Paragraph vom Menschenrecht, Asyl zu suchen, ausschließen würde. Es oblag nämlich den jeweiligen Staaten zu definieren, welche Straftaten als „politisch“ oder „nichtpolitisch“ einzustufen waren. Ein weiteres, bis heute gültiges Problem, wurzelt in der Bürde eines jeden Menschen auf der Flucht, beweisen zu müssen, dass dieser tatsächlich verfolgt wird. 


Das Recht, Asyl zu suchen, und zu genießen kann nicht von anderen Menschenrechten isoliert betrachtet werden, sondern steht in enger Korrelation zu diesen. Diese Tatsache wird auch im Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge bekräftigt und festgeschrieben. Flüchtlinge erhalten durch dieses Abkommen keineswegs „mehr“ Menschenrechte als Andere. Vielmehr wird in dem Abkommen die besondere Schutzbedürftigkeit dieser Gruppe unterstrichen.

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