Flucht und Asyl

Überfülltes Flüchtlingsbot von der italienischen Küstenwache aus einem Helikopter fotografiert

Millionen von Menschen verlassen jedes Jahr ihre Heimat auf der Suche nach Frieden, Schutz, einer Zukunft und einem besseren Leben. Die Motive, die Menschen zur Migration bewegen, sind nicht immer klar voneinander isolierbar. Sie können vielfältig miteinander verwoben sein. Ein Teil dieser Menschen verlässt sicherlich freiwillig oder aufgrund struktureller Zwänge seine Heimat. Sie sind auf der Suche nach Veränderungen, Arbeit oder versuchen so einer wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit, Armut oder Hunger zu entfliehen.

Ein anderer großer Teil dieser Millionen Menschen emigriert auf Grund von Kriegen, Konflikten, Verfolgung und Diskriminierung. Diese Menschen wurden vertrieben oder fliehen. Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) schätzte die Zahl der Menschen auf der Flucht im Frühjahr 2016 auf etwa 60 Millionen. Dazu zählten Binnenvertriebene, Flüchtlinge, Asylbewerber*innen und Rückkehrer*innen (zur Klärung der Begrifflichkeiten siehe rechte Spalte). Krieg bleibt nach Angaben des UNHCR die Hauptursache für weltweite Flucht und Vertreibung.

So stehen Flucht und Vertreibung in direktem Bezug zu Menschenrechts- verletzungen oder mangelnden Standards im Menschenrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Wenn Menschen vor Hungersnöten, vor ethnischer Gewalt, Verfolgung, Krieg und Konflikten fliehen, dann ist es offensichtlich auch darauf zurückzuführen, das die entsprechenden Heimatländer nicht in der Lage oder willentlich sind, die Menschenrechte ihrer Bevölkerungen zu garantieren bzw. zu achten.

Für eine spezifische Gruppe dieser Millionen von Menschen auf der Flucht haben die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen schon früh ein umfangreiches Schutzinstrument geschaffen: Das Recht auf Asyl und das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge. Die Vereinten Nationen haben somit Flüchtlingen eine gesonderte Schutzbedürftigkeit zugeschrieben. Sie steht auch im Kontrast zur Schutzrelevanz von anderen Gruppen, die emigrieren, wie zum Beispiel Binnenvertriebene oder Wanderarbeiter*innen.

Asyl als Menschenrecht

Ein Treck von Flüchtlingen marschiert an einem Sonnenuntergang entlang.

Das Recht, Asyl zu suchen, ist ein grundlegendes Menschenrecht. Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbrieft es wie folgt:

„(1) Jeder hat das Recht in andere Länder vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich aufgrund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder aufgrund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“

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Genfer Flüchtlingskonvention und das Protokoll von 1967

Ein langer Treck an Flüchtlingen öäuft auf Bahngleisen, darunter viele greise Menschen, Kinder, Frauen. Der Treck scheint endlos zu sein.

Die Grundlage des heutigen internationalen Flüchtlingsschutzes bilden das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 (auch als Genfer Flüchtlingskonvention bekannt) und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1967. Das Abkommen mit seinem Zusatzprotokoll gilt als das erste völkerrechtlich bindende, multilaterale Abkommen über den Schutz von Flüchtlingen. Eng verflochten mit dem in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbrieften Recht, Asyl zu suchen (Artikel 14), definieren diese beiden Abkommen unter anderem den Begriff „Flüchtling“ (siehe rechte Spalte) und damit auch, wer das Recht hat, Schutz vor Verfolgung zu erhalten, also Asyl zu genießen. Des Weiteren verpflichtet das Abkommen die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zur Achtung einer Vielzahl weiterer Menschenrechte von Flüchtlingen.


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Das Kernprinzip im Flüchtlingsschutz: Non-Refoulement

Eine Schlange von Männern steht an einem Bus an um ihre Abschiebung zu erwarten.

Non-Refoulement steht im internationalen Völkerrecht für das Verbot der erzwungenen Rückkehr von geflüchteten Menschen in ihr Land oder ein Drittland, in denen ihnen Verfolgung, Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen würden. Das Prinzip beruht auf Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951. In Artikel 33(1) heißt es: „Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.“

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Unterscheidung der Begrifflichkeiten

Migration

Eine Gruppe Migranten besteigt einen Bus

Weltweit leben Schätzungen zufolge 232 Millionen Menschen außerhalb ihres Herkunftslandes. Diese Menschen haben entweder freiwillig ihre Heimat verlassen, um zum Beispiel in einem anderen Land zu arbeiten, zu studieren oder mit ihrer Familie zusammenzuleben oder sie mussten unfreiwillig durch Flucht und Vertreibung ihr Land verlassen. Manche sind gar als Opfer von Menschenhandel in ein anderes Land gezwungen worden.

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Flüchtling

Aus der Vogelperspektive sind man eine riesige Fläche an weißen provisorischen Zelten, die ein Flüchtlingscamp darstellen

Bisher galt laut Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (Art.1) eine Person nur dann als Flüchtling, wenn sie sich „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will“.

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Asylbewerber

Eine Warteschlange von Flüchtlingen wartet zwischen Absperrgittern

Dem UNHCR zu Folge ist ein Asylbewerber eine Person, die Anspruch darauf erhebt als Flüchtling anerkannt zu werden. Diese Person macht von ihrem Menschenrecht Asyl zu suchen Gebrauch (AEMR; Art. 14) und erbittet Schutz im Gastland. Diese Entscheidung treffen nationale Stellen in den Mitgliedsstaaten. Sie erkennen das Gesuch an oder lehnen die Anträge ab. An dieser Stelle wird drastisch deutlich, welche Schlüsselrolle diese jeweiligen nationalen Institutionen einnehmen. Dabei sollte nicht nur Effizienz, sondern vor allem auch die gründliche Prüfung der Anträge und damit der Schutzbedürftigkeit im Vordergrund stehen.

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Binnenvertriebene (engl. IDPs)

Zu sehen sind eine Anreihung von einfachen Hütten mit Plandach und dazwischen rennende Kinder

Binnenvertriebene (engl. Internally Displaced Persons, IDPs) sind ebenso Migranten, fallen aber gemäß dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge nicht unter die Kategorie Flüchtling. Vorraussetzung hierfür wäre, das diese Personen auf der Flucht eine international anerkannte Grenze überschreiten (siehe oben). Binnenvertriebene sind Personen, die zum Beispiel aufgrund von Konflikten, Menschenrechtsverletzungen oder Naturkatastrophen innerhalb des eigenen Heimatlandes fliehen mussten.

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