UN-Aktuell Menschenrechte aktuell Folterverbot

Von Daumenschrauben zum "Waterboarding"

Ein Folteropfer aus Mauretanien während der Rehabilitation im African Centre for the Prevention and Resolution of Conflicts.

Ein Folteropfer aus Mauretanien im African Centre for the Prevention and Resolution of Conflicts in Senegal. Das Zentrum wird vom Freiwilligen Fonds der Vereinten Nationen für Opfer der Folter finanziert. (Photo: OHCHR)

Kaum eine Menschenrechtsverletzung ist international so geächtet wie Folter. 153 Staaten sind bislang der Konvention gegen Folter beigetreten, deren Folterverbot absolut ist und ohne Ausnahme gilt. Dennoch ist Folter keineswegs nur noch eine Erinnerung an dunkle Epochen. Laut Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International von 2013 wird derzeit in 112 Staaten, also über der Hälfte aller Staaten weltweit, gefoltert.

Doch Folter gehört zu den am schwierigsten nachzuweisenden Menschenrechtsverletzungen. Wegen des absoluten Folterverbots findet sie immer im Geheimen statt und viele Foltermethoden hinterlassen keine äußerlich sichtbaren Spuren. Daher schwanken auch Angaben über die Verbreitung der Folter; so konstatierte der damalige UN-Sonderberichterstatter über Folter Manfred Nowack im Jahr 2010 in einem Bericht an die Generalversammlung, dass er in den sechs Jahren seines Mandats lediglich in einem Staat keine klaren Beweise für Folter gefunden hatte.

Unter dem Eindruck der unvorstellbaren Folter durch die Nazi-Diktatur wurde ein absolutes Folterverbot an prominenter Stelle in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufgenommen. Völkerrechtlich verbindlich festgeschrieben wurde es in der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe in den 1980er Jahren nach den Gräueln der Militärdiktaturen Lateinamerikas. Die Konvention gegen Folter verbietet Folter durch staatliche Stellen oder mit deren Duldung unter allen Umständen, ausdrücklich auch im Kriegs- oder Ausnahmezustand.

Die Skandale um Misshandlungen in dem US-amerikanischen Gefangenenlager Guantanamo und dem Gefängnis Abu Ghraib, ebenso die intensiven Diskussionen über „waterboarding“ und weitere als Folter einzustufende Verhörmethoden waren jedoch ein ebenso eindringlicher wie medienwirksamer Beweis, dass Folter auch heute noch ein aktuelles Thema ist. Folter dient meist der Erzwingung von Geständnissen, der Preisgabe von Informationen, aber auch der Einschüchterung, Bestrafung oder Diskriminierung des Opfers.

Ganz gleich, mit welchen Mitteln gefoltert wird, das eigentliche Ziel besteht darin, die Widerstandskraft des Opfers zu brechen, indem es seiner Würde beraubt wird. Dass dieses Vorgehen meistens langfristige negative Folgen für die Betroffenen nach sich zieht, ist offensichtlich. Physische und psychische Probleme, hohe Behandlungskosten und Berufsunfähigkeit sind nur einige der möglichen Nachwirkungen.

UN unterstützen Folteropfer

Um Folteropfer zu unterstützen und ihnen dabei zu helfen, wieder ein normales Leben zu führen, haben die UN bereits im Jahr 1981 den Freiwilligen Fonds der Vereinten Nationen für Opfer der Folter gegründet. Die Wahl des Datums für den Internationalen Tag zur Unterstützung der Opfer von Folter geht zurück auf das Inkrafttreten der Konvention gegen Folter am 26. Juni 1987.

Dass Folter trotz aller internationalen Anstrengungen noch so weit verbreitet ist, ist erschreckend. Und dass die freiwilligen Beiträge für den Fonds seit dem Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise stark zurückgegangen sind, ist für die Betroffenen eine Katastrophe. Denn die Zahl der Folteropfer ist nicht zurückgegangen.


Zum Weiterlesen:
Eine Bilanz des ehemaligen UN-Sonderberichterstatters Manfred Nowak über Folter nach seiner sechsjährigen Amtszeit


Lena Jöst

Das könnte Sie auch interessieren