Menschenrechte aktuell Folterverbot

Für Menschenrechte an 356 Tagen im Jahr

Das Bild zeigt das Logo des Tages: In stilisierter Schrift die Anzahl der Tage eines Jahres: 356.

Das offizielle Logo des Tages (c) UN

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die UN-Generalversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Es war der Geburtstag universeller Menschenrechte – Rechte, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Nationalität, Religion oder anderen Kategorien. 30 Artikel umfassen politische, bürgerliche, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte: Das Recht auf Leben ebenso wie das Recht auf kulturelle Teilhabe oder das Recht auf Erholung und Freizeit. Diese inhaltliche Vielfalt wurde dadurch ermöglicht, dass die Erklärung vom 10. Dezember 1948 unverbindlich ist: Sie ist eine Absichtserklärung, die keine völkerrechtlich bindende Verpflichtung darstellt.

Viele der Rechte sind seitdem in Konventionen ausgearbeitet, präzisiert und verbindlich festgelegt worden, u.a. Rechte von Frauen und Kindern ebenso wie Schutz vor Sklaverei und Zwangsarbeit. Eine dieser menschenrechtlichen Konventionen machte sich das symbolträchtige Datum des 10.12. zu Nutze: Am 10. Dezember 1984 verabschiedete die UN-Generalversammlung das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Darin wurde das absolute Verbot von Folter festgeschrieben, auch im Falle eines Krieges, nationalen Notstandes oder anderer Ausnahmesituationen. 

Dieses Jahr wird am Tag der Menschenrechte also auch das 30-jährige Jubiläum des Übereinkommens gegen Folter gefeiert – ein Thema, das seit den Skandalen von Guantanamo und Abu Ghraib mit dem Anti-Terrorkrieg der USA verbunden ist, aber gerade im Jahr 2014 auch u.a. durch das Vorgehen des IS im Nordirak und Syrien sowie Foltervorwürfe im Bürgerkrieg in der Ukraine in die Schlagzeilen geraten ist. Viele andere Formen von Menschenrechtsverletzungen sind medial weniger präsent, in den Folgen aber nicht weniger drastisch für die Betroffenen.

Um auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen, haben die Vereinten Nationen viele Internationale Tage zu spezifischen Menschenrechten (etwa der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen) ausgerufen. Warum also auch ein allgemeiner Tag für die Menschenrechte? Diesen Tag gibt es bereits seit 1950, doch das ist nicht die einzige Antwort. Der 10. Dezember ist eben nicht nur einem Recht gewidmet, sondern allen. Auch wenn Menschenrechte in Kategorien wie bürgerliche und politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte eingeteilt werden, sind sie doch untrennbar miteinander verknüpft.

Das diesjährige Thema „Human Rights 365“ verweist auf die über einen Tag hinausgehende Bedeutung von Menschenrechten: Sie sollten für jeden gelten, überall, an jedem einzelnen Tag des Jahres.

 

Von Lena Jöst

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