Weltkonferenz gegen Rassismus

Logo der Weltkonferenz (c) UN Weltkonferenz gegen Rassismus

Die Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz fand  vom 31. August bis 7. September 2001 unter der Leitung der Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, in Durban in Südafrika statt. Mit dem Veranstaltungsort sollte symbolisch der Kampf der Südafrikanerinnen und Südafrikaner um die offizielle Abschaffung der Apartheid gewürdigt und anerkannt werden. Das Jahr 2001 wurde von den VN zudem als internationales Jahr der Mobilisierung gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz erklärt.

Während die beiden ersten Konferenzen zur Bekämpfung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung (1978 und 1983 in Genf unter Führung der UNESCO) noch hauptsächlich die  Apartheid in Südafrika, rassistische Segregation und Diskriminierung thematisierten, widmete sich die dritte Weltkonferenz unter dem von der Generalversammlung festgelegten Motto "United to combat Racism. Equality. Justice and Dignitiy for all“ einer Bandbreite von Themenkomplexen, was sich bereits im Titel der Konferenz manifestiert hatte. Im Fokus standen die folgenden fünf Themenfelder:

  1. Quellen, Ursachen, Formen und gegenwärtige Manifestation von Rassismus;
  2. Opfer von Rassismus, rassistischer Diskriminierung und der damit verbundenen Intoleranz;
  3. Präventionsmaßnahmen, Bildungsprogramme und Schutzmaßnahmen;
  4. Maßnahmen zur Wiedergutmachung und Kompensation;
  5. Strategien zur Realisierung von Gleichberechtigung.

Zentrale Themen und Forderungen

Die Zivilgesellschaft war in Durban stark vertreten und stellte klare Forderungen an die Staaten am Verhandlungstisch. Einige Erfolge sind ihrem Engagement zu verdanken (c) Workers World - www.workers.org

Neben der Erweiterung des Themenspektrums  gelten insbesondere der Perspektivwechsel, hin zu den Betroffenen von Rassismus und die stärkere Einbindung von Nichtregierungsorganisationen, die in einer begleitenden NGO-Konferenz ca. 10 000 Aktivistinnen und Aktivisten versammelten, als zentrale Veränderungen.

Aus der Perspektive der afrikanischen Staaten, aber auch der mehrheitlich zivilgesellschaftlich organisierten afrikanischen Diaspora, standen folgende zentrale Ziele für die Konferenz im Fokus, die jedoch nicht vollständig erreicht wurden. So forderten sie :

 

 

  • die Anerkennung der Sklaverei, des transatlantischen Sklavenhandels und der Kolonisierung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit;
  • eine offizielle Entschuldigung für die begangenen Verbrechen seitens der Verursacherstaaten;
  • neben sozialen, psychologischen und politischen  Aspekten auch die Anerkennung von ökonomischen Aspekten von Rassismus;
  • ökonomische und soziale Reparationsleistungen, die auch die weiter andauernden Auswirkungen dieser Verbrechen einschließen.

 

Auf dem Bild sitzt Mary Robinson hinter einem Tisch. Sie lächelt und hebt gestikulierend eine Hand
Mary Robinson brieft die Presse vor der Konferenz über ihre Erwartungen_UN Photo/Milton Grant

Ergebnisse

Diese zentralen Forderungen bildeten jedoch gleichzeitig die zentralen Konfliktthemen der Konferenz – gemeinsam mit dem Nahostkonflikt bzw. der Behandlung der Palästinenser durch den Staat Israel.  Sie konnten nur teilweise durchgesetzt und in den beiden zentralen Abschlussdokumenten verankert werden. Dabei handelt es sich um die 122 Punkte umfassende Erklärung und um ein Aktionsprogramm, das in 219 Punkte konkrete Maßnahmen von den Staaten einfordert. Mary Robinson hatte bereits in der Vorbereitung der Konferenz angemahnt, dass diese einen starken Follow-up Mechanismus bedürfe, um die Umsetzungen der Vereinbarungen durch die Staaten zu überprüfen und sich entsprechend für eine Konferenz der „konkreten Maßnahmen, nicht nur der Worte“ eingesetzt.

Der vor allem von der Zivilgesellschaft erstrittene Erfolg, den Fokus vermehrt hin zu den Opfern von Rassismus zu legen, wurde in beiden Dokumenten verankert und mit der Forderung nach einer Einbindung der Menschen und gesellschaftlichen Gruppen, gegen die sich Rassismus richtet, in Umsetzungs- und Entscheidungsprozesse untermauert. Dabei erkennen die Erklärung und das Programm auch indigene Völker, Menschen afrikanischer und asiatischer Abstammung in der Diaspora, Flüchtlinge, Migranten, Binnenvertriebene und  Asylsuchende sowie weitere Gruppen explizit als Opfer von Rassismus, Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz an.

Aufnahme aus der Ferne auf den Konfernzsaaal. In der Mitte ist ein Podium gestellt. Darum stehen in U-Form Tische aneinandergereiht. Daran sitzen nicht identifzizerbare Teilnehmer der Konferenz
Die Konferenz gegen Rassismus fand vom vom 31. August bis 7. September 2001 in Durban statt (c) UN Photo/Evan Schneider

Weitere Erfolge waren die Anerkennung von Sklaverei und Sklavenhandel – insbesondere der transatlantische –  als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Nicht einigen konnten sich die Staaten jedoch darauf auch die Kolonialisierung und ihre Konsequenzen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu deklarieren. Hier wurde lediglich festgehalten, "dass der Kolonialismus zu Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz geführt hat und dass Afrikaner und Menschen afrikanischer Abstammung, Menschen asiatischer Abstammung sowie indigene Völker Opfer des Kolonialismus waren und nach wie vor Opfer ihrer Folgen sind." Ferner wird das daraus resultierte Leid anerkannt, und erklärt, "dass Kolonialismus, wo und wann immer er aufgetreten ist, verurteilt und sein erneutes Auftreten verhindert werden muss." Während zwar ferner ebenso anerkannt wurde, dass "die Auswirkungen und das Fortbestehen dieser Strukturen und Praktiken zu den heute in vielen Teilen der Welt fortdauernden sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten mit beigetragen haben" sucht man nach einer Entschuldigung dafür genauso vergeblich wie für eine Entschuldigung für die vergangenen Verbrechen. Auch eine Einigung auf Reparationen für diese Verbrechen konnte nicht durchgesetzt werden. Hier konnten sich die Staaten im Lichte der Anerkennung, dass  die "historischen Ungerechtigkeiten unleugbar zu Armut, Unterentwicklung, Marginalisierung, sozialer Ausgrenzung, wirtschaftlicher Ungleichheit, Instabilität und Unsicherheit beigetragen haben", auf die "Notwendigkeit" einigen, "im Rahmen einer neuen, auf dem Geist der Solidarität und der gegenseitigen Achtung aufbauenden Partnerschaft Programme für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung dieser Gesellschaften und der Diaspora" auszuarbeiten.