Wahl der Mitglieder im UN Menschenrechtsrat

Die 47 Mitglieder des Menschenrechtsrates werden in geheimer Abstimmung mit der absoluten Mehrheit der Stimmen von der Generalversammlung gewählt. Die erste Wahl fand am 9. Mai 2006 statt. Bei dieser Wahl wurden jeweils etwa ein Drittel der Mitglieder für ein, zwei oder drei Jahre gewählt. Seit dem wird jährlich etwa ein Drittel der Mitglieder aus allen Regionen für jeweils drei Jahre gewählt. So wird gewährleistet, dass der Menschenrechtsrat kontinuierlich arbeiten kann. Eine einmalige direkte Wiederwahl ist möglich. Deutschland wurde eines der ersten Mitglieder des neuen Gremiums. Im Vorfeld der Wahl geben die Kandidaten Wahlversprechen (pledges) ab, in denen sie sich verpflichten, Menschenrechtsprobleme im eigenen Land anzugehen, nationale Gesetzgebung voranzutreiben oder bestimmte internationale Menschenrechtsverträge zu unterzeichnen. Im Falle einer erfolgreichen Kandidatur sind diese Zugeständnisse ein wirkungsvolles Instrument für die Zivilgesellschaft, um an die Verpflichtungen des Staates zu appellieren.

Zusammensetzung der Mitglieder

Die veränderte Zusammensetzung hat das Gewicht der westlichen und der lateinamerikanischen Regionalgruppe im Vergleich zur ehemaligen Kommission deutlich verringert. Mit dem neuen Proporz wird nicht nur den Bevölkerungszahlen in den jeweiligen Regionen
Regionale Sitzverteilung im UN Menschenrechtsrat © DGVN

Da die Menschenrechtskommission, die im Jahr 2006 durch den Menschenrechtsrat ersetzt wurde, häufig dafür kritisiert wurde, dass ihre Zusammensetzung nicht die Bevölkerungszahlen der Regionen der Welt wiederspiegelt, wird dieses Verhältnis bei der Zusammensetzung der Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates nun stärker berücksichtigt.

Die veränderte Zusammensetzung hat das Gewicht der westlichen und der lateinamerikanischen Regionalgruppe im Vergleich zur ehemaligen Kommission deutlich verringert. Mit dem neuen Proporz wird nicht nur den Bevölkerungszahlen in den jeweiligen Regionen wesentlich besser Rechnung getragen. Auch sind alle Staaten gezwungen, neue Koalitionen einzugehen.

Zudem wurde die Kommission dafür kritisiert, dass auch Länder mit einer schlechten Menschenrechtsbilanz Mitglieder werden und somit an den Entscheidungen teilhaben können. Die Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat steht grundsätzlich allen Staaten offen. Eine entscheidende Neuerung gegenüber der Kommission ist jedoch die Möglichkeit, Mitglieder des Rates bei gravierenden Menschenrechtsverstößen auszuschließen. Im Falle Libyens machte die UN-Generalversammlung am 1. März 2011 von dieser Möglichkeit erstmals Gebrauch.