Das UPR-Verfahren

Was ist das UPR-Verfahren?

Das Bild zeigt die neunzehnte Sitzung des UPR-Verfahrens im März 2012
19. Sitzung des UPR Verfahrens © UN Photo/JeanMarc Ferré

Das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren (englisch: Universal Periodic Review, UPR ) ist ein seit 2007 eingeführtes Instrument des UN-Menschenrechtsrats, in dem alle 193 UN-Mitgliedsstaaten auf ihre Menschenrechtssituation hin überprüft werden. Es ist das einzige internationale Verfahren das alle Staaten gleichermaßen durchlaufen müssen. Kennzeichnend für das Verfahren ist, dass die Staatenprüfung nicht durch Sachverständigengremien erfolgt, sondern durch andere Staaten. Während der Überprüfung in Genf stellen somit Staaten Fragen an das überprüfte Land und geben Empfehlungen ab, wie die Menschenrechtssituation im überprüften Staat verbessert werden könnte.  Das überprüfte Land kann die Empfehlungen annehmen oder ablehnen.  Mit der Annahme der Empfehlungen, verpflichtet er sich dazu, diese bis zur nächsten periodischen Überprüfung umzusetzen.

Welche Kriterien liegen der Überprüfung zu Grunde?

Prüfkriterien des UPR-Verfahrens sind unter anderem die UN-Charta, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die vom zu überprüfenden Staat ratifizierten Menschenrechtsabkommen sowie eventuelle Absichtserklärungen des Staates zur Kandidatur für den Menschenrechtsrat. Der Überprüfung liegen zudem drei Berichte zu Grunde.

  1. Staatenbericht des überprüften Landes: Der sogenannte Staatenbericht wird von dem zu überprüfenden Staat selbst vorgelegt und stellt die nationale Menschenrechtslage und die Einhaltung der eingegangenen Menschenrechtsverpflichtungen dar.
  2. Bericht des OHCHR: Dieser Bericht enthält eine Zusammenfassung der staatenspezifische Schlussfolgerungen der Vertragsausschüsse und Sonderberichterstatter über die Menschenrechtslage im überprüften Land.
  3. Bericht des OHCHR: Zusammenfassung der Informationen und Berichte der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie der nationalen Menschenrechtsinstitution des überprüften Staats.

Wann findet die Überprüfung statt?

Die Überprüfung der Menschenrechtslage in alle Mitgliedsstaaten erfolgt periodisch alle viereinhalb Jahre. Die erste Runde der Überprüfung begann im Frühjahr 2008. Pro Runde werden 16 Staaten überprüft, 48 Staaten pro Jahr, so dass Ende 2011 jedes Mitglied der Vereinten Nationen das UPR einmal durchlaufen hatte. Der erste Zyklus des UPR ist somit bereits abgeschlossen. Im zweiten UPR-Zyklus, der 2012 begonnen hat, müssen die Staaten nun Rechenschaft über die Umsetzung der angenommenen Empfehlungen aus der ersten Überprüfung ablegen und sich der Überprüfung der Menschenrechtssituation im Land seit der ersten Überprüfung stellen.

Deutschland wurde am 25. April 2013 zum zweiten Mal vom UN-Menschenrechtsrat im Rahmen des UPR-Verfahrens auf seine Menschenrechtssituation hin überprüft.

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